"Pesnyary" kämpfen Marke vor Gericht

Das Moskauer Schiedsgericht hat eine Petition von "Pesnyary" (Zelenograd) registriert hob die Entscheidung des Rospatent, die das Unternehmen von Markenrechten entzogen "Pesnyary" in class service "Werbung" und "zeigt, Organisation von Konzerten." Rechts an der Marke "Pesnyary" in sieben Klassen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen (ICGS) Zelenograd Unternehmen im Jahr 2003 erhalten, aber im Oktober 2010 Belarussischen Staatlichen Ensemble "Pesnyary" gegen diese Entscheidung Rospatent. Einwände Ensemble durch die Tatsache, dass er die Marke "Pesnyary" im Juli 2010 besitzt motiviert, als in Russland sehr bekannt seit 1985 anerkannt, eine Marke in Bezug auf die Dienstleistungen der Klasse 41 der Klassifikation von Nizza - Organisation von Konzerten und Shows. Fragte die Truppe um Ltd "Pesnyary" verbieten, die Marke in der Werbung als solche Verwendung Irreführung der Verbraucher in Bezug auf die notorisch bekannte Marke Eigentümer und Schädigung seines Rufes und Interessen verwenden. Rospatent vereinbarten mit den Argumenten der belarussischen Künstlern und beraubt Zelenograd Ltd "Pesnyary" Rechte an der Marke mit dem gleichen Namen in zwei Klassen der Klassifikation von Nizza von sieben Jahren. Moskau ansässige Unternehmen nun verpflichtet das Gericht die Entscheidung des Patentamtes abzubrechen. Die Ankündigung kam in der Hauptstadt Arbitrage 12. September hat das Datum der Gegenleistung nicht bestimmt worden. RAPS